Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen der SHP Primaflex GmbH

gültig nur für den Online-Shop shop.shp-primaflex.com (Stand: 31.03.2015)

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltung der Bedingungen

1.1 Fernabsatzverträgen mit der Firma SHP Primaflex GmbH über den Onlineshop shp-primaflex.com/shop liegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde. Von Ihnen bei der Bestellung verwendeten Einkaufsbedingungen wird bereits jetzt widersprochen, soweit wir nichts Abweichendes mit Ihnen vereinbaren.

1.2 Unser Angebot richtet mehrheitlich an Unternehmer / Gewerbetreibende / Selbstständige. Und an Volljährige, also Verbraucher, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.

1.3 Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen wir in Geschäftsbeziehung treten und die in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

2. Vertragsschluss

2.1 Unsere für den Fernabsatz bereitgestellten Angebote stellen kein bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung an Sie dar, bei uns Waren per Onlinebestellung, Telefon oder Telefax zu bestellen. Bei einer Onlinebestellung geben Sie durch Anklicken des Buttons "zahlungspflichtig bestellen" eine verbindliche Bestellung für die Artikel ab, die Sie zuvor in den Warenkorb gestellt haben. Nach Eingang Ihrer Bestellung wird diese von uns unverzüglich mit einer E-Mail oder per Telefax bestätigt, in der die Einzelheiten der Bestellung aufgelistet und die Vertragsinformationen/AGB enthalten sind (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme Ihres Online-Angebots dar.

2.2 Ein Kaufvertrag, also die verbindliche Annahme der Bestellung mit Ihnen, kommt erst mit ausdrücklicher Annahme der Bestellung in Textform (Auftragsbestätigung per Brief, Fax oder E-Mail) oder Auslieferung der Ware(n) an Sie zustande. Insoweit sind wir berechtigt, Ihr Vertragsangebot innerhalb von 3 Werktagen nach Eingang der Bestellung anzunehmen. Sollten wir Ihr Vertragsangebot nicht annehmen und Sie bereits Zahlung geleistet haben, erstatten wir Ihnen diese selbstverständlich zurück.

2.3 Der Vertrag wird geschlossen mit der Firma: SHP Primaflex GmbH, Zeiss-Straße 3-5, 23626 Ratekau, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Lübeck unter HRB 377 BS.

2.4 Da der Vertragsschluss und die weitere Bestellabwicklung mit Ihnen per E-Mail erfolgt (z.B. Bestellbestätigung) sind Sie verpflichtet, sicherzustellen, dass die von Ihnen zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse aktiviert ist, so dass Ihnen zur Bestellabwicklung versandte E-Mails auch zugehen. Insbesondere haben Sie beim Einsatz von Spam-Filtern sicherzustellen, dass Ihnen die Bestellbestätigung, wie auch alle anderen mit der Bestellabwicklung an Sie versandten E-Mails, zugestellt werden können. Im Zuge der Bestellabwicklung geben wir Ihre E-Mail Adresse gegebenenfalls an das Versandunternehmen zum Zwecke der Zustellungsbenachrichtigung weiter.

3. Preise, Versandkosten

3.1 Alle genannten Preise sind Preise in Euro (EUR) zzgl. der jeweils in Deutschland gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Skonto wird nicht gewährt. Die Höhe der Kosten für Verpackung und Versand finden Sie bei den jeweiligen Produktangeboten unter Versand bzw. den weiteren Angebotsseiten. Im Warenkorb wird der Preis/Betrag auch inklusive der gültigen gesetzlichen MwSt angegeben. Versandkosten werden ebenfalls aufgeführt.

3.2 Ist eine Zustellung an die von Ihnen angegebene Adresse nicht möglich, z.B. weil die Adressangabe nicht korrekt war, können wir Ihnen die Kosten für den erfolglosen Versand in Rechnung stellen. Dies gilt nicht in Fällen, in denen Sie die Unmöglichkeit der Zustellung nicht zu vertreten haben, oder nur vorübergehend an der Annahme verhindert waren.

4. Lieferung, Gefahrübergang, Vorbehalt der Selbstbelieferung

4.1 Auf Lieferbedingungen und Lieferbeschränkungen weisen wir Sie im Bedarfsfall auf den Webseiten des Angebots hin. Die Lieferzeiten richten sich nach unseren Angaben auf den Webseiten des Angebots.

4.2 Sofern Sie Verbraucher sind, tragen wir unabhängig von der Versandart in jedem Fall das Versandrisiko. Sofern Sie Unternehmer sind, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf Sie über, sobald die Ware an das von uns beauftragte Versandunternehmen übergeben wurde.

4.3 Wir behalten uns vor, die Ware im Falle ihrer Nichtverfügbarkeit nicht oder, sofern es Ihnen mit entsprechender Begründung zumutbar ist, auch nur teilweise zu liefern (Vorbehalt der Selbstbelieferung). In beiden Fällen werden wir Sie unverzüglich darüber informieren, dass die bestellte Ware nicht zur Verfügung steht, und dass eine bereits durch Sie geleistete Gegenleistung unverzüglich erstattet wird. Der Vorbehalt der Selbstbelieferung gilt aber nur für den Fall, dass wir rechtzeitig ein konkretes Deckungsgeschäft abgeschlossen haben und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten haben bzw. wir selbst von unserem Vorlieferanten unverschuldet im Stich gelassen wurden und sich die Leistung unseres Vorlieferanten nicht lediglich verzögert. Weitergehende gesetzliche Ansprüche Ihrerseits bleiben dadurch unberührt.

5. Haftung

5.1 Sind Sie Verbraucher, gilt folgendes:

5.1.1 Vor Auslieferung der Waren wird stets eine Warenausgangskontrolle durchgeführt, wir empfehlen Ihnen aber in Ihrem eigenen Interesse, die gelieferte Ware nach Erhalt zu überprüfen. Sollten Sie Schäden oder Fehllieferungen feststellen, setzen Sie sich bitte möglichst zeitnah mit uns in Verbindung, damit wir die weitere Vorgehensweise mit Ihnen abstimmen können.

5.1.2 Sollten Sie schon bei der Lieferung Verpackungs- und/oder Transportschäden feststellen, bitten wir Sie, diese bei Übergabe durch den Transporteur schriftlich bestätigen zu lassen und uns zu benachrichtigen. Wir werden dann die weitere Vorgehensweise mit Ihnen abstimmen. Wir empfehlen Ihnen, die beschädigte Verpackung nach Möglichkeit zu Beweiszwecken aufzubewahren.

5.1.3 Kommen Sie den vorgenannten Regelungen in Ziffer 5.1.1 und 5.1.2 nicht nach, hat das keine Auswirkung auf die Ihnen zustehenden Mängelhaftungsrechte.

5.1.4 Ein Anspruch wegen Sachmängelhaftung besteht nur, wenn Sie die gelieferte Ware zweckentsprechend, bestimmungsgemäß und nicht entgegen unserer Empfehlung eingesetzt haben.

5.2 Sind Sie Unternehmer, gilt folgendes:

5.2.1 Haftung bei verspäteter Lieferung (gegenüber Unternehmern)

(1) Der Käufer muss uns offensichtliche Mängel unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der jeweiligen Ware, schriftlich mitteilen. Versteckte Mängel, die auch bei sorgfältiger Prüfung innerhalb dieser Frist nicht entdeckt werden können, sind uns unverzüglich nach Entdeckung schriftlich mitzuteilen.

(2) Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit der zugrundeliegende Kaufvertrag ein Fixgeschäft im Sinn von § 286 Abs. 2 Nr. 4 BGB oder von § 376 HGB ist oder wenn der Käufer als Folge eines von uns zu vertretenden Lieferverzugs geltend machen kann, dass sein Interesse an der weiteren Vertragserfüllung in Fortfall geraten ist.

(3) Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Lieferverzug auf einer von uns (oder unserem Vertreter oder Erfüllungsgehilfen) zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung beruht. Sofern der Lieferverzug auf einer von uns zu vertretenden grob fahrlässigen Vertragsverletzung beruht, ist unsere Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Wir haften auch dann nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit der von uns zu vertretende Lieferverzug auf der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruht; in diesem Fall ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

(4) Im Übrigen haften wir im Fall des Lieferverzugs für jede vollendete Woche Verzug nur im Rahmen einer pauschalierten Verzugsentschädigung in Höhe von 1% des Lieferwertes, maximal auf 15% des Lieferwertes.

(5) Auftretende Lieferschwierigkeiten unserer Vorlieferanten ermächtigen uns, angemessene Nachlieferfristen in Anspruch zu nehmen und ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten, wenn diese dauerhafter Art sind. Wir verpflichten uns, den Käufer in diesem Fall unverzüglich über die Nicht-verfügbarkeit zu informieren und Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten.

5.2.2 Sachmängelhaftung (gegenüber Unternehmern)

(2) Ein Anspruch wegen Sachmängelhaftung besteht nur, wenn der Käufer die gelieferte Ware zweckentsprechend, bestimmungsgemäß und nicht entgegen unserer Empfehlung eingesetzt hat.

(3) Soweit ein Mangel der Kaufsache vorliegt, sind wir nach unserer Wahl zur Nacherfüllung in Form einer Mangelbeseitigung oder zur Lieferung einer neuen mangelfreien Sache verpflichtet. Im Fall der Nacherfüllung tragen wir die erforderlichen Aufwendungen nur bis zur Höhe des Kaufpreises. Schlägt die Nacherfüllung fehl, so ist der Käufer nach seiner Wahl berechtigt, Rücktritt oder Minderung zu verlangen.

(4) Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Käufer Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit uns keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

(5) Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern wir schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht verletzen; auch in diesem Fall ist die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.

(6) Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt; dies gilt auch für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

(7) Soweit nicht vorstehend etwas Abweichendes geregelt, ist die Haftung ausgeschlossen.

(8) Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt 12 Monate, gerechnet ab Gefahrenübergang. Die Verjährungsfrist im Fall eines Lieferregresses nach den §§ 478, 479 BGB bleibt unberührt; sie läuft spätestens zwei Monate nach dem Zeitpunkt ab, in welchem der Käufer die Ansprüche des Verbrauchers erfüllt hat.

(9) Mängel eines Teils der gelieferten Ware berechtigten nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung, sofern die Lieferung teilbar ist.

5.3 Schadensersatz (gegenüber Unternehmern)
Eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz als nach Ziff. 5.2.1 und 5.2.2 vorgesehen, ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Schadensersatzansprüche aus Verschulden bei Vertragsabschluss, wegen sonstiger Pflichtverletzungen oder wegen deliktischer Ansprüche auf Ersatz von Sachschäden gemäß § 823 BGB. Diese Begrenzung nach gilt auch, soweit der Käufer anstelle eines Anspruchs auf Ersatz des Schadens statt der Leistung Ersatz nutzloser Aufwendungen verlangt. Soweit die Schadensersatzhaftung uns gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

6. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung der Ware durch Sie bleibt die Ware in unserem Eigentum.

7. Wertersatz nach Widerruf

Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch und widerrufen den Vertrag, gilt abweichend von § 346 Absatz 2 Nr. 3 BGB als vereinbart, dass Sie uns Wertersatz für einen Wertverlust der Ware leisten, wenn dieser Wertverlust auf einen Umgang mit den Waren zurückzuführen ist, der zur Prüfung der Beschaffenheit, der Eigenschaften und der Funktionsweise der Waren nicht notwendig war. Vorstehendes gilt nur, wenn wir Sie gemäß Artikel 246a § 1 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuch (EGBGB) ordnungsgemäß über Ihr Widerrufsrecht unterrichtet haben.

8. Rücktritt vom Vertrag

8.1 Wir sind berechtigt, vom Vertrag auch hinsichtlich eines noch offenen Teils der Lieferung oder Leistung zurückzutreten, wenn Sie falsche Angaben über Ihre Kreditwürdigkeit gemacht haben oder objektive Gründe hinsichtlich Ihrer Zahlungsfähigkeit entstanden sind bzw. die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über Ihr Vermögen oder die Abweisung eines solchen Verfahrens mangels kostendeckenden Vermögens bekannt wird. Ihnen wird vor Rücktritt die Möglichkeit eingeräumt, eine Vorauszahlung zu leisten oder eine taugliche Sicherheit zu bringen.

8.2 Unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche sind im Falle des Teilrücktritts bereits erbrachte Teilleistung vertragsgemäß abzurechnen und von Ihnen zu bezahlen.

9.  Anwendbares recht, Gerichtsstand

9.1 Auf das Vertragsverhältnis zwischen uns und Ihnen sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Das UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen. Diese Rechtswahlklausel gilt insoweit nicht gegenüber Verbrauchern, als sie ihren gewöhnlichen Aufenthaltsort in einem anderen Staat unseres Liefergebiets haben und dort abweichenden zwingenden Verbraucherschutzvorschriften unterliegen.

9.2 Sofern Sie Kaufmann im Sinne des HGB, eine Körperschaft des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertrag und diesen AGB Lübeck. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder uns Ihr Wohnsitz, oder Ihr gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, Sie auch an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand zu verklagen bleibt hiervon unberührt.

II. Ergänzende Verbraucherinformationen

Wir unterliegen als Onlinehändler einer ganzen Reihe von Informationspflichten gegenüber Verbrauchern. Sofern wir diese Informationspflichten nicht bereits direkt auf den jeweiligen Webseiten unserer Angebote erfüllen, sind Ergänzungen nachstehend aufgeführt.

1. Technische Schritte bis zum Vertragsschluss

Wenn Sie das gewünschte Produkt gefunden haben, können Sie dieses durch Eingabe der Bestellmenge und Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs können Sie durch Anklicken des Buttons „Mein Warenkorb“ im oberen rechten Bereich des Shops unverbindlich ansehen. Die Produkte oder deren Anzahl können Sie dort durch Anklicken des „Mülltonnen-Symbols“ hinter jedem Artikel entfernen oder bei „Menge“ die Bestellmenge aktualisieren. Wenn Sie dann „Zur Kasse gehen!“ anklicken können Sie als nächstes ein individuelles Angebot anfordern oder eine verbindliche Bestellung eingehen. Wenn Sie verbindlich bestellen wollen, geben Sie im nächsten Schritt bitte Ihre persönlichen Daten ein. Gehen Sie anschließend auf „Weiter“. Ihnen werden die Versandkosten angezeigt, gehen Sie dann auf „Weiter“. Auf der nächsten Seite können Sie eine Zahlungsart auswählen und uns einen Schritt weiter eine individuelle Anmerkung zukommen lassen. Wenn Sie noch einmal auf „Weiter“ klicken sehen Sie in der Zusammenfassung einige Daten und Eingaben die Sie sodann noch einmal überprüfen und durch die „Zurück-Funktion“ Ihres Browsers korrigieren können. Setzen Sie dort bitte auch zum Zeichen Ihres Einverständnisses ein Häkchen bei den AGB“. Durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ schließen Sie den Bestellvorgang verbindlich ab. Der Vorgang lässt sich danach nicht mehr abbrechen. Der juristische Vertragsschluss richtet sich dann nach Ziffer 2. des I. Teils dieser AGB.

2. Vertragstextspeicherung/Ausdruck

Bestelldaten und Vertragstext werden von uns nicht elektronisch gespeichert. Durch die Druckfunktion Ihres Browsers haben Sie die Möglichkeit, einzelne Bestelldaten und AGB auszudrucken. Sie können die jeweilige Internetseite auch abspeichern, in dem Sie durch einen Klick auf die rechte Maustaste die Internetseite auf Ihrem Computer abspeichern.

3. Korrekturmöglichkeit

Sie haben die Möglichkeit, Eingabefehler die sich während des Ausfüllens der Bestellung eingeschlichen haben, vor dem endgültigen Absenden Ihrer Bestellung über den Zurück-Schalter Ihres Browsers zu korrigieren.

4. Verhaltenskodex

Wir haben uns keinem besonderen Verhaltenskodex (Regelwerk) unterworfen.

5. Informationen zum Bestehen eines gesetzlichen Mängelhaftungsrechts

Die Mängelhaftung gegenüber Verbrauchern richtet sich nach Ziffer 5.1 unserer AGB (siehe oben unter I.).